Allgemeine Nutzungsbedingungen
ALLGEMEINE NUTZUNGSBEDINGUNGEN DER WEBSITE ARTE CAMPUS
ARTIKEL 1: ALLGEMEINES
a) Diese Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung der von
ARTE Education, Société par actions simplifiée
8 rue Marceau
92785 Issy-les- Moulineaux,
Frankreich
eingetragen im Handelsregister (registre du commerce et des sociétés, RCS) Nanterre
unter der Nr. SIREN 844 865 212, mit einem Gesellschaftskapital von 750.000 €
bereitgestellten Webseite ARTE Campus.
b) ARTE Education stellt eine Webseite mit pädagogischem und kulturellem Charakter unter der Bezeichnung „ARTE Campus“ zur Verfügung. Die Webseite ist ausschließlich für den Bildungssektor bestimmt und über die URL-Adressen campus.arte.tv oder www.arte-campus.de zugänglich. Bildungseinrichtungen, die bei ARTE Education ein (Probe-) Abonnement für diese Webseite abgeschlossen haben, gewähren ihren Lehrkräften und nach Freischaltung auch ihren Schülern insbesondere Zugang zu Videos auf Abruf aus einem Katalog audiovisueller Inhalte in französischer, deutscher und/oder englischer Sprachfassung, und/oder in Fassung für Gehörlose und Hörbehinderte und/oder ggf. mit Audiodeskription, die als Streaming-Programm und/oder zum zeitlich befristeten Download zugänglich sind.
c) Diese Nutzungsbedingungen gelten für den Zugang zur Webseite von ARTE Education und deren Nutzung im Rahmen der angebotenen Inhalte, einschließlich der Nutzung des Videoplayers.
d) Die Nutzungsbedingungen gelten in der jeweils bei Verbindung mit und Nutzung der Website und ihrer Inhalte aktuellen Fassung, die auf der Website abrufbar ist.
e) ARTE Education behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern, um sie der Weiterentwicklung der Webseite und ihres Betriebs, sowie den technischen und/oder gesetzlichen Entwicklungen anzupassen. Der Nutzer wird über diese Änderungen per E-Mail oder auf andere geeignete Weise (z.B. online auf der Webseite) in Kenntnis gesetzt. Daher gelten die Nutzungsbedingungen als von jedem Nutzer vorbehaltlos akzeptiert, der die Webseite zu einem späteren Zeitpunkt nach Änderung und entsprechender Information hierüber aufsucht. Der Bildungseinrichtung steht bei Änderung dieser Nutzungsbedingungen ein Sonderkündigungsrecht ihres Abonnements zu, das innerhalb von 14 Tagen nach Mitteilung durch ARTE Education in Textform geltend gemacht werden muss. ARTE Education wird die Bildungseinrichtung in der Mitteilung gesondert auf die Folgen einer Kündigung hinweisen.
f) ARTE Education behält sich das Recht vor, gerichtlich gegen die Bildungseinrichtung und den Nutzer vorzugehen die gemeinsam oder allein gegen die vorliegenden Nutzungsbedingungen verstoßen.
ARTIKEL 2: BEGRIFFSBESTIMMUNGEN
In den vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen haben die nachstehenden Begriffe folgende Bedeutung:
„Bildungseinrichtung“ bezeichnet die schulischen Einrichtungen, die bei ARTE Education ein Abonnement für die Webseite abgeschlossen haben und/oder an einer Probephase der Webseite teilnehmen, wobei darauf hingewiesen wird, dass unter schulischen Einrichtungen Universitäten, Hochschulen und Medienzentren zu verstehen sind.
„Konto“ bezeichnet solche Konten, die Lehrkräfte und Schüler einer Bildungseinrichtung im Rahmen eines (Probe-) Abonnements für die Webseite „ARTE Campus“ eingerichtet haben, um somit einen Zugang zu dieser Webseite und ihren Inhalten zu erhalten und sie den vorliegenden Nutzungsbedingungen gemäß zu nutzen.
„Lehrkräfte“ bezeichnet die Lehrkräfte sowie andere, an den Bildungsaktivitäten beteiligte Mitarbeiter, die im Rahmen des (Probe-) Abonnements ihrer Bildungseinrichtung einen Freischaltcode für ein „Lehrer“-Konto auf der Webseite „ARTE Campus“ erhalten haben.
„Nutzer“ bezeichnet die Gesamtheit der Lehrkräfte und Schüler sowie andere, an den Bildungsaktivitäten beteiligte Mitarbeiter der Bildungseinrichtungen.
„Programme“ und „Inhalte“ bezeichnen die auf der Webseite für angemeldete Nutzer angebotenen audiovisuellen Inhalte in Form von Videos sowie die dazugehörigen Beschreibungen und Informationen.
„Schüler“ bezeichnet die Schüler, Studenten und Teilnehmer von sonstigen Kursen, die im Rahmen des (Probe-) Abonnements ihrer Bildungseinrichtungen von ihren Lehrkräften einen Freischaltcode für die Einrichtung eines „Schüler“-Kontos auf der Webseite „ARTE Campus“ erhalten haben.
„Streaming“ bezeichnet die Technologie, mit der Nutzer auf eigene Suchanfrage hin über den Online-Dienst Inhalte abrufen und sichten können (ohne jegliche Möglichkeit, die Datei, die den Inhalt enthält, zeitlich befristet oder unbefristet elektronisch abzuspeichern), ungeachtet der benutzten Verbreitungstechnologien und -standards (wie z.B. ADSL, GPRS, UMTS usw.) und der Funktionen des verwendeten Zugangssystems und des eingesetzten Empfangsgerätes (TV- Bildschirm, Computer, personal digital assistant, Telefon oder anderen mobilen Empfangsgeräten, etc.) zur Aufführung im „Kreis der Familie“ und/oder zur öffentlichen Aufführung zu Bildungszwecken (insbesondere Teilen auf der Webseite, Aufführung im Klassenzimmer …).
„Video auf Abruf“ bezeichnet die direkte oder indirekte Bereitstellung von Programmen, über alle Netze und/oder elektronische Kommunikationsmittel, mit Zugangskontrolle, sowie das Abrufen von Programmen mittels individueller Suchanfragen: entweder zur Ansicht (Streaming) oder zum zeitlich befristeten Download, auf allen Empfangsgeräten (TV- Bildschirm, Computer, personal digital assistant, Telefon oder anderen mobilen Empfangsgeräten), ortsunabhängig und zu jedem gewünschten Zeitpunkt.
„Webseite“ bezeichnet die derzeit „ARTE Campus“ benannte Webseite, herausgegeben von ARTE Education, deren Zweck es ist, Bildungseinrichtungen und Nutzern ein digitales und pädagogisches Instrument zur Verfügung zu stellen, welches derzeit über die URL-Adressen campus.arte.tv oder www.arte-campus.de zugänglich ist, auf welchem ein Katalog audiovisueller Inhalte in französischer, deutscher und/oder englischer Sprachfassung, als Video-on-Demand (Video auf Abruf) über Streaming und/oder zum zeitlich befristeten Download für angemeldete Nutzer bereitgestellt wird.
„Zeitlich befristeter Download“ bezeichnet die Technologie, mittels derer der Nutzer Inhalte von der Webseite auf individuelle Anfrage und zu dem von ihm gewünschten Zeitpunkt zum Zwecke des Abspielens/der Ansicht für eine Dauer von 30 (dreißig) Tagen, gerechnet ab dem Datum und Zeitpunkt des ersten Abspielbeginns, auf eine Speichereinheit seines Kontos übertragen kann. Die Inhalte sind auf der Webseite beliebig oft abspielbar. Der Nutzer kann den oder die Inhalte in keinem Fall dauerhaft herunterladen.
Hinweis: Aus Gründen der Lesbarkeit wird im Folgenden bei Personenbezeichnungen (z.B. Lehrer, Schüler, Kollege) die männliche Form gewählt, es ist jedoch immer die weibliche Form mitgemeint.
ARTIKEL 3: BESTÄTIGUNG UND ANNAHME DER NUTZUNGSBEDINGUNGEN
Bei Einrichtung eines Kontos muss der Nutzer erklären, die vorliegenden Nutzungsbedingungen vollständig zur Kenntnis genommen und akzeptiert zu haben. Die Einrichtung eines Kontos gilt als vorbehaltlose Annahme der vorliegenden Nutzungsbedingungen.
ARTIKEL 4: NUTZUNGSVORAUSSETZUNGEN
Für den Zugang zur Webseite sind folgende technischen Anforderungen erforderlich:
• für die Streaming-Ansicht: ein Computer mit Internetverbindung, Typ PC (ab Windows 7) oder Macintosh (ab OS 10.7) oder Linux und/oder ein Smartphone (iPhone, Android) und/oder ein Tablet (iPad, Android).
• für den zeitlich befristeten Download: ein Computer mit Internetverbindung, Typ PC (ab Windows 7) oder Macintosh (ab OS 10.7). Der zeitlich befristete Download ist nicht mit den Betriebssystemen von Linux, einem Smartphone (iPhone, Android) oder einem Tablet (iPad, Android) vereinbar.
ARTIKEL 5: NUTZERKONTO
a) Einrichtung eines Kontos
Die Nutzung der Webseite setzt die Einrichtung eines Kontos durch den Nutzer voraus.
Der Nutzer verpflichtet sich, das Registrierungsformular wahrheitsgemäß auszufüllen und alle erforderlichen Informationen vollständig und aktualisiert anzugeben.
Die Vergabe eines Freischaltcodes für die Einrichtung eines „Schüler“-Kontos auf der Webseite „ARTE Campus“ setzt voraus, dass der Schüler sein Einverständnis mit dem vorliegenden Nutzungsbedingungen in Textform erklärt hat. Für Schüler unter 16 Jahren ist dieses Einverständnis durch die Erziehungsberechtigten zu erklären. Mit Vollendung des 16. Lebensjahres gilt ein durch die Erziehungsberechtigten erklärtes Einverständnis automatisch weiter und muss nicht durch den Schüler erneuert werden. Das Recht auf Widerruf bleibt davon unberührt.
b) Änderung der persönlichen Angaben und des Passworts
Der Nutzer kann seine persönlichen Angaben und sein Passwort jederzeit auf der Webseite in der Rubrik „MEIN PROFIL“ ändern.
c) Passwort vergessen
Im Falle eines vergessenen oder verloren gegangenen Passworts kann der Nutzer ein neues Passwort in der Rubrik „PASSWORT VERGESSEN“ einrichten.
ARTIKEL 6: SCHUTZ DES GEISTIGEN EIGENTUMS UND NUTZUNG DER WEBSEITE
a) Geschützte Inhalte
Die Webseite, ihre Bestandteile und Inhalte sind durch das Recht des geistigen Eigentums geschützt, insbesondere durch das Urheberrecht und das Markenrecht. Dies gilt auch für den Video-Player, über den die Nutzer die Inhalte in den verschiedenen auf der Webseite angebotenen Sprachfassungen unter Vorbehalt der nachstehenden Bestimmungen abspielen können.
ARTE Education sichert zu, alle für die Nutzung der Bestandteile und Inhalte der Website im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen erforderlichen Rechte zu besitzen.
b) Nutzungszweck
Die auf der Webseite verfügbaren Programme und Inhalte dienen ausschließlich der Verwendung zu Bildungs- und Lehrzwecken, insbesondere als Material zur Veranschaulichung, Diskussion und Bearbeitung im Rahmen des Unterrichts. Eine kommerzielle Nutzung der Webseite und ihrer Programme ist untersagt.
c) Zugriffs- und Nutzungsberechtigte
Der Zugriff auf die Webseite und ihre Programme sowie ihre Nutzung sind ausschließlich auf Bildungseinrichtungen, ihre Lehrkräfte und Schüler beschränkt.
d) Verfügbarkeit und Nutzung der Webseite und ihrer Inhalte
Die Webseite ist 24h/7 über die Adresse campus.arte.tv oder www.arte-campus.de in allen geographischen Regionen verfügbar, in denen ARTE Education seine (Probe-) Abonnements anbietet. Der Umfang der über die Webseite verfügbaren Inhalte kann aus technischen oder rechtlichen Gründen je nach Standort variieren. ARTE Education behält sich das Recht vor, technische Maßnahmen zur Ermittlung des Nutzungsstandortes einzurichten.
e) Nutzungsarten
• Zugangsrecht
ARTE Education gewährt den Nutzern ein freies, nicht exklusives Zugangsrecht zur Ansicht der auf der Webseite dargestellten Inhalte und Anwendungen im „Kreis der Familie“ und/oder zur öffentlichen Aufführung zu Bildungszwecken im Klassenzimmer. Das dem Nutzer gewährte Zugangsrecht zur Webseite umfasst nicht das Recht, die Webseite oder Inhalte, im Ganzen oder teilweise, zu vervielfältigen oder vorzuführen, solange dies nicht vom Anwendungsbereich der nach diesen Nutzungsbedingungen eingeräumten Nutzungsrechte gedeckt ist. Ohne vorherige schriftliche Genehmigung durch ARTE Education stellt demnach jegliche Vervielfältigung oder Vorführung der Webseite und/oder der Inhalte, im Ganzen oder teilweise, außer der im Urheberrecht vorgesehenen gesetzlichen Ausnahmen, eine Verletzungshandlung dar, die bei der zuständigen Gerichtsbarkeit rechtlich verfolgt werden kann.
• Download der Inhalte
Die Nutzer erhalten das Recht, die auf der Webseite verfügbaren Programme zeitlich befristet auf ihre Konten herunterzuladen und dort zu speichern.
• Abspielen der Programme
Die Nutzer erhalten das Recht, im privaten Bereich und/oder am Ort der Bildungseinrichtung die Inhalte der Webseite mittels Streaming oder mittels eines zeitlich befristeten Downloads darzustellen.
Für Schüler ist dieses Recht auf durch die Lehrkräfte freigeschaltete Programme begrenzt.
• Nutzung des Video-Players
Der Player ist urheberrechtlich als Software geschützt und darf ausschließlich in der von ARTE Education bereitgestellten Form zu dem unter lit. b) definierten Zwecken genutzt werden. Jede Änderung, Anpassung, Löschung, Dekompilierung oder Reverse Engineering des Players, seiner Funktionen oder seines Erscheinungsbildes ist ohne vorherige schriftliche Genehmigung von ARTE Education ausdrücklich untersagt.
Das Umgehen, Ausschalten oder Ändern der technischen und sonstigen Vorkehrungen zur Gewährleistung eines ordnungsgemäßen Zugangs- und Nutzungsrechts im Sinne des lit. c) ist ausdrücklich untersagt.
Jedes Abspeichern der Inhalte, im Ganzen oder teilweise, ungeachtet der hierfür genutzten Verfahren oder Medienträger außerhalb der in diesen Nutzungsbedingungen vorgesehenen Ausnahmeregelungen ist ohne vorherige schriftliche Genehmigung von ARTE Education ausdrücklich verboten.
Es ist nicht gestattet, eine Software, eine Applikation, eine Internetseite usw. zu erstellen oder der Öffentlichkeit zuzuführen, mit der die normale Nutzung des Players, insbesondere zum Zwecke des definitiven und zeitlich unbefristeten Downloads der Inhalte im Ganzen oder teilweise, umgangen werden kann.
• Funktion „Videoausschnitt erstellen“
Die Nutzer erhalten das Recht, mithilfe des angebotenen Auswahl-Tools einen Ausschnitt aus einem oder mehreren auf der Webseite angebotenen audiovisuellen Programmen zu erstellen.
Die Nutzer erhalten das Recht, dem erstellten Videoausschnitt einen Titel, einen Begleitkommentar sowie Stichwörter hinzuzufügen und den Videoausschnitt nach Unterrichtsfach einzuordnen, sowie eine Text-/Bild-/Tondatei hinzuzufügen.
• Funktion „Kommentare“
Die Nutzer erhalten das Recht, über das Kommentar-Tool der Webseite Kommentare zu hinterlegen. Bei den Schülern ist dieses Recht auf die Kommentierung eigens erstellter Videoausschnitte beschränkt.
Die Nutzer verpflichten sich, mit ihren Kommentaren keine Gesetzesverletzung zu begehen, insbesondere
Die Nutzung des Kommentar-Tools der Webseite ist anonym und erfordert die vorherige Anmeldung der Nutzer.
ARTE Education behält sich das Recht vor, Kommentare eines Nutzers, die die vorliegenden Nutzungsbedingungen oder das Gesetz verletzen, ohne vorherige Warnung temporär oder dauerhaft zu entfernen. Im Falle wiederholter und/oder systematischer Verletzungen gegen die vorliegenden Nutzungsbedingungen oder das Gesetz, behält sich ARTE Education das Recht vor, das Konto des Nutzers vorübergehend oder dauerhaft von der Nutzung der Webseite zu sperren. ARTE Education ist nicht verpflichtet, Kommentare des Nutzers bei Kündigung dieses Vertrages oder Löschung des Kontos zu löschen.
Die Nutzer sind persönlich haftbar für die von ihnen über die Kommentarfunktion veröffentlichten Inhalte und stellen ARTE Education von jeglicher Haftung aufgrund der über die Kommentarfunktion veröffentlichten Inhalte frei.
ARTIKEL 7: ALLGEMEINE PFLICHTEN DER BILDUNGSEINRICHTUNGEN UND LEHRKRÄFTE
a) Die Bildungseinrichtungen und ihre Lehrkräfte tragen dafür Sorge, dass die Nutzung der Webseite und ihrer Inhalte durch sie und ihre Schüler im Einklang mit diesen Nutzungsbedingungen steht. Insbesondere geben die Bildungseinrichtungen ihren Lehrkräfte und Schülern auf, sich rechtskonform zu verhalten und weisen sie auf die Besonderheiten im Umgang mit den urheber- und markenrechtlich geschützten Inhalten der Webseite, ihrer Programme und des Video-Players gemäß den vorliegenden Nutzungsbedingungen hin.
b) Die Bildungseinrichtungen und ihre Lehrkräfte sichern zu, dass die zur Erstellung der Benutzerkonten eingereichten Daten zutreffend und vollständig sind.
c) Die Bildungseinrichtungen und ihre Lehrkräfte sind verpflichtet, die Zugangsdaten zu ihren Benutzerkonten sorgfältig zu verwahren und die Nutzung durch Unbefugte auszuschließen.
d) Den Bildungseinrichtungen und ihren Lehrkräften ist es untersagt, technische Maßnahmen zur Ermittlung des Nutzungsstandortes nach Artikel 6 lit. d) zu stören und/oder zu umgehen.
e) Die Bildungseinrichtungen und ihre Lehrkräfte verpflichten sich, bei der Nutzung der Webseite geltendes Recht zu beachten und keine Rechte Dritter zu verletzen.
f) Den Bildungseinrichtungen und ihren Lehrkräften ist es untersagt, über die Webseite werbende Inhalte zu verbreiten und/oder zu veröffentlichen.
i) Sollte es bei der Nutzung der Webseite zu Störungen kommen, werden die Bildungseinrichtungen und ihre Lehrkräfte ARTE Education hiervon unverzüglich über das Kontaktformular in der Rubrik „FAQ“ in Kenntnis setzen. Gleiches gilt, wenn die Bildungseinrichtungen und ihre Lehrkräfte Informationen über von anderen als ARTE Education veröffentlichte Inhalte erlangen, die offensichtlich gegen geltendes Recht oder Rechte Dritter verstoßen.
j) Die Bildungseinrichtungen und ihre Lehrkräfte werden dafür Sorge tragen, dass von ihren Systemen keine Viren in die Systeme von ARTE Education gelangen. Sie dürfen von ARTE Education eingerichtete Sicherheitsmaßnahmen nicht umgehen oder ausschalten.
k) Die Bildungseinrichtungen und Lehrkräfte unterlassen jedwede Handlung, die geeignet ist, den Betrieb der Webseite oder der dahinterstehenden technischen Infrastruktur zu beeinträchtigen und/oder übermäßig zu belasten. Dazu zählen insbesondere:
• die Verbreitung von Viren, Trojanern und anderen schädlichen Dateien;
• die Verwendung von Software, Skripten oder Datenbanken in Verbindung mit der Nutzung der Webseite;
• das Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren von Daten und/oder sonstigen Inhalten.
ARTIKEL 8: GEWÄHRLEISTUNG/HAFTUNG
a) ARTE Education weist alle Lehrkräfte, sowie alle anderen an den Bildungsaktivitäten der Bildungseinrichtungen beteiligten Mitarbeiter darauf hin, dass die auf der Webseite angegebenen Themenbereiche und Bildungsstufen lediglich eine Hilfestellung bei der Auswahl der Inhalte sind. Die Lehrkraft sowie alle anderen teilnehmenden Mitarbeiter sind allein für die Auswahl der Inhalte verantwortlich und angehalten, die Inhalte ggf. zu sichten, um sicherzustellen, dass sie für die betroffenen Schüler (Alter, Klassenstufe usw.) geeignet sind.
b) Die Webseite und die Inhalte werden nach gegebenem Sachstand und unter Vorbehalt ihrer Verfügbarkeit bereitgestellt. ARTE Education haftet, soweit gesetzlich zulässig, nicht für Schäden, gleich welcher Art, die sich aus der Nicht-Verfügbarkeit der Webseite und/oder der Inhalte ergeben.
c) ARTE Education haftet nicht für die Richtigkeit, Genauigkeit, Zuverlässigkeit, Aktualität, Angemessenheit und/oder Vollständigkeit der auf der Webseite abrufbaren Inhalte. Es besteht kein Anspruch auf Mangelfreiheit von eingestellten Inhalten.
d) Soweit gesetzlich zulässig übernimmt ARTE Education keine Haftung für Schäden, die durch die Nutzung der Webseite und/oder der Programme und des Internets oder aufgrund anderer, von außen kommenden, unvorhersehbaren und unüberwindbaren Umstände (höhere Gewalt) im Zusammenhang mit der Nutzung von ARTE Campus entstehen; dies umfasst insbesondere Datenverlust, Hacking oder Virusbefall, aber auch Schäden aufgrund einer Fehlfunktion der Webseite, der Programme, des Internets oder durch Service-Unterbrechungen jeglicher Art und Dauer.
e) Soweit gesetzlich zulässig übernimmt ARTE Education keine Haftung für Schäden des Nutzers und/oder eines Dritten, welche nachweislich nicht durch ARTE Education verursacht wurden.
f) Ebenso übernimmt ARTE Education keinerlei Kosten für die Internetverbindung im Allgemeinen, sowie Kommunikationskosten, die durch den Zugang und die Nutzung der Webseite und der Inhalte entstehen.
ARTIKEL 9: HAFTUNGSFREISTELLUNG
Die Bildungseinrichtungen verpflichten sich, ARTE Education von Schäden, Ansprüchen, Klagen, Kosten und notwendigen Aufwendungen (einschließlich angemessener Anwaltskosten) eines Dritten freizustellen und zu entschädigen, welche infolge einer Verletzung der vorliegenden Nutzungsbedingungen durch einen Nutzer und/oder eine Bildungseinrichtung entstehen und einem Dritten direkten oder indirekten Schaden zugefügt haben und/oder die Urheberrechte eines Rechteinhabers verletzt haben.
ARTIKEL 10: SCHLUSSBESTIMMUNGEN
a) Sollte eine oder mehrere Klauseln dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
b) Die vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen unterliegen deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Können Streitfälle nicht durch gütliche Einigung beigelegt werden, werden diese den ausschließlich zuständigen deutschen Gerichten vorgelegt.
c) Die rechtlichen Beziehungen zwischen den Nutzern und ARTE Education unterliegen ausschließlich deutschem Recht. Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit dieser Rechtsbeziehung unterfallen der ausschließlichen Zuständigkeit deutscher Gerichte.